Unsere Ziele für die Neustadt

Am 26. Mai 2019 werden in Dresden der Stadtrat und – erstmals – die Stadtbezirksbeiräte gewählt. Wir GRÜNE in der Dresdner Neustadt treten zur Stadtrats- und Stadtbezirksbeiratswahl mit gemeinsamen Zielen für eine lebenswerte und bunte Neustadt an.

Als Teil einer Gestaltungsmehrheit von LINKEN, GRÜNEN, SPD und Piraten haben wir vieles bewegen und vieles erst anstoßen können. Durch die Bildung einer neuen Mehrheit aufgrund des Austritts von vier Stadträten aus SPD und LINKEN ist deutlich geworden, dass die Rückabwicklung wichtiger Vorhaben droht.

Wir GRÜNE haben uns als Erste dafür ausgesprochen, dass aus den früheren ernannten Ortsbeiräten direkt gewählte Stadtbezirksbeiräte werden sollen. Dafür hat es auch viel Überzeugungsarbeit bei unseren Partner*innen gebraucht, aber wir waren erfolgreich. So kann jetzt auch die Neustadt eine echte Vertretung des Stadtbezirks wählen.

Wir werden uns in der Wahlperiode 2019 bis 2024 im Stadtrat und im Stadtbezirksbeirat für die folgenden Ziele einsetzen:

Mehr Grün in der Neustadt

Die Neustadt braucht mehr Grün – nicht zuletzt aus stadtklimatischen Gründen. Wir wollen auf private Investor*innen einwirken, dass Hofflächen bei Neubauprojekten begrünt werden – beispielsweise stellen wir uns das „Putzi-Gelände“ als Wohngebiet mit begrünten Blockquerungen (Grünachsen) vor. Wir wollen außerdem die Begrünung von Fassaden an öffentlichen Gebäuden als Vorbild für Häuser in Privatbesitz voranbringen.

Öffentliche Flächen sollen naturnah bepflanzt werden – insbesondere sprechen wir uns für eine insektenfreundliche Bepflanzung aus. Viele vorhandene „Grünflächen“ verdienen diese Bezeichnung noch nicht wirklich und können qualitativ aufgewertet werden.

Die Neustadt braucht mehr großkronige und schattenspendende Bäume! Wir wollen vorhandene Bäume schützen und ihre Pflege gewährleisten und neue pflanzen lassen.

Wir setzen uns für die Norderweiterung des Alaunplatzes ein – dazu wollen wir die Bemühungen verstärken, den Streifen an der Tannenstraße vom Freistaat zu erwerben. Außerdem muss die Westerweiterung des Parks mit echter Bürger*innenbeteiligung gestaltet werden.

Den Prießnitzgrund wollen wir als Erholungsgebiet schützen. Das bedeutet auch, dass wir bei den Nutzer*innen des Prießnitzgrundes das Bewusstsein für dessen Übernutzung wecken wollen. Den Prießnitzbogen wollen wir im Zuge der Hochwassersanierung als Erholungsort in der Stadt öffentlich zugänglich machen.

Wir wollen Möglichkeiten zur Müllentsorgung auch am Elbufer und im Prießnitzgrund schaffen, so wie dies bereits auf dem Alaunplatz gelungen ist.

In den Elbauen wollen wir an geeigneten Stellen Weidegehölzer und Bäume pflanzen. Bei bestehenden Baumgruppen wollen wir notwendig gewordene Nachpflanzungen veranlassen.

Verkehr

Der Stadtrat hat bereits 2016 die stadtteilverträgliche Sanierung der Königsbrücker Straße beschlossen, aber aufgrund der Verschleppung der Prüfung durch die Landesdirektion werden die Baumaßnahmen erst 2020 beginnen können. Wir kämpfen gegen alle Bestrebungen, den Beschluss rückgängig zu machen und eine vierspurige Stadtautobahn zu bauen. Deshalb muss eine CDU-FDP-AfD-Mehrheit bei dieser Wahl verhindert werden!

Die Ablehnung von Fahrradspuren für die Albertstraße durch den neuen Rechtsblock im Stadtrat zeigt, dass das Comeback einer rückwärtsgewandten Verkehrspolitik, die eine autogerechte statt menschengerechte Stadt zum Ziel hat, droht. Wir kämpfen weiter für die Fahrradspuren und werden die Albertstraße wieder auf die Tagesordnung bringen! Auch auf der Großen Meißner/Köpckestraße setzen wir uns weiterhin für die Einrichtung von Radspuren ein.

Nachdem bereits zwei Teilstücke der Louisenstraße saniert worden sind, sprechen wir uns dagegen aus, durch Baumaßnahmen einfach weitere Tatsachen zu schaffen. Wir wollen eine öffentliche Debatte über eine echte Neugestaltung der Louisenstraße zwischen Försterei- und Kamenzer Straße unter der Beteiligung der gewählten Gremien Stadtrat und Stadtbezirksbeirat ermöglichen. Unser Ziel ist eine Gestaltung, die der gewünschten Funktion der Louisenstraße als Geschäfts- und Flanierstraße gerecht wird – das wird sie aus unserer Sicht am ehesten durch den weitgehenden Verzicht auf den fließenden und ruhenden Verkehr in dieser Straße. Außerdem braucht die Louisenstraße mehr Grün – wir sprechen uns für Bäume im Straßenbild aus, wo sie möglich sind. Bevor abschließende Entscheidungen getroffen werden, ist ein echtes Bürger*innenbeteiligungsverfahren durchzuführen, in das auch Kinder und Jugendliche einbezogen werden sollen.

Wir befürworten weitere fußgänger*innenfreundliche Straßenquerungen, wie wir sie zwischen Neustädter Markt und Augustusbrücke und auf der Albertstraße (Höhe Archivstraße) bereits umsetzen konnten.

Die Bautzner Straße gehört zu den lautesten Straßen Dresdens. Wir fordern die Durchsetzung einer Tempo-30-Zone von der Prießnitzstraße bis mindestens zur Rothenburger Straße.

Als GRÜNE fühlen wir uns einer ökologischen und klimagerechten Verkehrswende verpflichtet, die auch vor Ort umgesetzt werden muss. Deshalb wollen wir Autoverkehr vermeiden, wo es möglich ist. Die autofreie Neustadt ist unser Leitbild – dieses Ziel ist aber nur schrittweise und im Einvernehmen mit der Mehrheit der Einwohner*innen zu erreichen. Die autofreie Louisenstraße könnte ein Schritt hin zur Akzeptanz einer autofreien Neustadt sein.

Darüber hinaus wollen wir die Möglichkeiten zur Verkehrsberuhigung in unseren Straßen ausschöpfen, um sie für die Anwohner*innen attraktiver und für den Durchgangsverkehr unattraktiver zu gestalten. Wir wollen vorrangig die Aufenthaltsqualität in den Neustädter Straßen erhöhen. Die Straßen sollen außerdem attraktiver für den Fahrradverkehr gestaltet werden.

Wir stehen zu dem Prinzip, dass beim Parken die Anwohner*innen gegenüber den Gästen der Neustadt privilegiert werden. Deshalb wollen wir die Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk ausdehnen, Parkgebühren (außer für das Kurzzeitparken) deutlich erhöhen und den kostengünstigen Bewohner*innenparkausweis beibehalten. Auch so soll der Durchgangsautoverkehr reduziert und die bessere Auslastung von Parkmöglichkeiten an der Peripherie (Beispiel: Parkhaus Bautzner Straße) erreicht werden.

Wir wollen die Schulwegesicherheit erhöhen. Fünf Tempo-30-Zonen vor Schulen in der Neustadt konnten wir durchsetzen, wir wollen noch mehr! Außerdem können temporäre Halteverbote einen Beitrag zu mehr Sicherheit leisten.

Stadtentwicklung

Wir haben uns in der vergangenen Wahlperiode – auch gegen den Widerstand von Teilen der LINKEN – bemüht, am Alten Leipziger Bahnhof eine überdimensionierte Einzelhandelsansiedlung, die die kleinen Unternehmen vor Ort geschwächt und zu neuen Verkehrsbelastungen geführt hätte, zu verhindern. Wir wollen ein neues gemeinwohlorientiertes Wohnviertel bzw. Quartier zwischen Neustädter Bahnhof und Puschkinplatz schaffen. Dabei ist uns eine gute soziale Durchmischung, die wir unter anderem durch kommunalen Wohnungsbau erreichen wollen, besonders wichtig. Die Eisenbahnstraße schlagen wir als Standort für einen Fernbusbahnhof vor. Das ehemalige „Globus-Gelände“ könnte auch ein neuer Standort für das Dresdner Verkehrsmuseum werden.

Wir wollen auch erreichen, dass das Dentalkosmetik- bzw. „Putzi“-Gelände an der Königsbrücker Straße als Wohngebiet erschlossen wird. Dabei ist zu prüfen, ob auch kommunaler Wohnungsbau an diesem Ort ermöglicht werden kann.

Wir unterstützen die Idee, den Scheunevorplatz durch Veranstaltungen und Events aller Art zu nutzen und so aufzuwerten. Dabei ist ggf. die Neustadtkümmerin stärker einzubeziehen. Wir schlagen vor, das bisherige Konzept der Neustadtkümmerin zu evaluieren und ggf. qualitativ weiterzuentwickeln.

Den Bischofsplatz wollen wir zu einem Stadtplatz mit mehr Grün und Kultur weiterentwickeln. Die nicht überfahrbaren Teile des Platzes sollen begrünt werden. Die Möglichkeiten einer kulturellen Nutzung (z. B. durch Bands) der Bögen unterhalb des S-Bahnhofes wollen wir ausloten.

Wir sprechen uns gegen die Platzbebauung, Baumfällungen und die Versetzung der Brunnen auf dem Neustädter Markt aus, auch wenn wir das zurückliegende Bürger*innenbeteiligungsverfahren ausdrücklich als beispielgebend betrachten. Eine gute Anbindung an den Elberadweg am Königsufer (am Blockhaus) muss ein zentrales Ziel der weiteren Planungen sein. In diesem Zusammenhang ist es uns wichtig, zu verhindern, dass eine andere Stadtratsmehrheit dauerhaft die Entscheidung für die autofreie Augustusbrücke zurücknimmt.

Mit großflächigen Einzelhandelsflächen ist die Neustadt mehr als ausreichend versorgt. Wir wollen die verbliebene kleinteilige Einzelhandelsstruktur vor der Konkurrenz durch große Märkte schützen und neue Wohnquartiere durch kleine, fußläufig zu erreichende Geschäfte versorgen.

Bildung und Sport

Zu einem echten Paradigmenwechsel in der Pädagogik gehören neue zeitgemäße Bildungsformen. Wir wollen im Stadtteil moderne Gesamtschulkonzepte, sowie neue freie und alternative Schulkonzepte fördern, zudem die kommunalen Schulen bei der Verwirklichung zukunftsfähiger, nachhaltiger, interdisziplinärer und inklusiver Lernansätze unterstützen. Dazu braucht es zeitgemäßen, leistungsfähigen und bedarfsgerechten Schulhausbau. Ein wachsender Stadtteil braucht eine wachsende vielfältige Bildungslandschaft. Wir behalten die Bedarfe im Auge und engagieren uns für nötige Schul- und Kitaneubauten im Stadtteil.

Wir wollen Gebäude und Gelände von Schulen baulich so gestalten, dass Freiflächen für Schüler*innen entstehen. Schulhöfe sollen nach Möglichkeit entsiegelt und begrünt werden; jede Schule soll ein „grünes Klassenzimmer“ bekommen. Schul- und Sportplätze sollen außerhalb des Unterrichts für die Sport- und Freizeitnutzung geöffnet werden.

Die Dresdner Neustadt ist – insbesondere als Stadtteil, in dem viele Kinder leben – bislang bei der Versorgung mit Bädern gegenüber anderen Stadtbezirken benachteiligt. Das Pieschener Sachsenbad wird den Bedürfnissen des Sports und Schulsports nicht gerecht werden können. Deshalb haben wir uns dafür ausgesprochen, dass für das Sachsenbad ein privater Investor gefunden werden muss, öffentliche Mittel aber in einen anderen Standort investiert werden müssen. Wir halten die Harkortstraße für einen geeigneten Standort für ein Hallen- und Freibad, von dem Familien, Sportler*innen und Schulkinder am meisten profitieren würden. Unser Ziel ist es daher, das Gelände für diesen Standort von der Deutschen Bahn zu erwerben. So könnten die Interessen von Pieschen und der Neustadt in Einklang gebracht werden.

Familien und Jugend

Mit Hilfe der neuen städtischen Geburthilfeprämie wollen wir das Angebot an Hebammenleistungen im Stadtteil weiter verbessern. Städtische Beratungs- und Unterstützungsangebote für Alleinerziehende wollen wir ausbauen. Wir setzen uns für die Sanierung von Spielplätzen – insbesondere im Hechtviertel – ein. Junge Menschen wollen wir dabei unterstützen, ihre Ideen im Viertel umzusetzen. Die mobile Jugendarbeit wollen wir ausbauen. Jungen Menschen wollen wir neue Freiräume ermöglichen durch mobile, selbst gestaltete und -verwaltete Jugendtreffs in der Neustadt.

Die Neustadt braucht eine Skaterbahn. Wir wollen prüfen lassen, ob eine hochwasserschutzgerechte Lösung unterhalb der Waldschlösschenbrücke möglich ist. Den Alaunplatz halten wir für keinen geeigneten Standort. Hier wird ein Bolzplatz dringender gebraucht.

Bunte Neustadt

Aus unterschiedlichen Richtungen wird in der Neustadt der Ruf nach „mehr Freiräumen“ laut. Verschiedene Menschen verstehen darunter verschiedenes. Um zu klären, was gebraucht wird, wollen wir im Stadtbezirksbeirat ein Dialogforum schaffen und so gemeinsame Lösungen finden.

Die Neustadt ist bunt und lebt vom Dialog ihrer Bewohner*innen. Deshalb begrüßen wir Neustädter Grüne die Schaffung „Bunter Bretter“. An gut sichtbaren Stellen sollen öffentlich zugängliche Tafeln Kulturschaffenden, Engagierten und Bewohner*innen ermöglichen, Informationen auszutauschen. Außerdem können die Tafeln von Street-Art-Künstler*innen legal genutzt werden.

Wir unterstützen die lebhafte Tausch- und Schenkkultur in unserem Viertel im Sinne von Nachhaltigkeit und sozialem Zusammenhalt. Wir befürworten Verschenk-Kisten, Tausch-Schränke und ähnliche Ideen, wenn Schenker*innen und Beschenkte verantwortungsvoll mit diesen umgehen und im Gegenzug dazu für die Entsorgung von Gegenständen auf herkömmliche Maßnahmen zurückgreifen.

Wir haben uns in der zurückliegenden Wahlperiode vergeblich dafür ausgesprochen, dass das Elixir-Projekt an der Königsbrücker angesiedelt werden sollte. Für uns bleibt die Forderung nach einem interkulturellen Zentrum damit offen! Wir halten die Neustadt für den besten Standort für so ein Zentrum und werden Bemühungen, ein solches zu schaffen, unterstützen.

Die Alte Feuerwache in der Katharinenstraße wollen wir zu einem Kreativzentrum entwickeln, das kulturellen Projekten und Unternehmen der Kreativwirtschaft zur Verfügung steht.

Wir wollen, dass der weiteren Kommerzialisierung der Bunten Republik Neustadt entgegengewirkt wird. Das Inselkonzept betrachten wir als ein erfolgreiches Modell, das fortgeführt werden sollte. Für den Fall, dass die aktuelle Praxis rechtlich scheitern sollte, werden wir eine BRN-Satzung vorschlagen, mit der die Gestaltung der BRN geregelt werden kann.

Für die Zeit der Sanierung der Scheune sprechen wir uns für einen neustadtnahen Ausweichstandort für den Scheune-Verein aus.

Wir sprechen uns gegen die Sperrstunde für Dresdner Clubs aus. Um einer weiteren Verdrängung der Szene und dem voranschreitenden Clubsterben entgegenzuwirken, muss die Clubkultur bei der Aufstellung von Bebauungsplänen stärker berücksichtigt werden.

Öffentliche Sicherheit

Wir möchten, dass die Neustadt ein Ort ist, an dem sich alle Anwohner*innen und Besucher*innen frei entfalten können und jederzeit wohl und sicher fühlen. In den letzten Jahren hat es in der Neustadt einen Anstieg bestimmter Kriminalitätsformen insbesondere im Bereich Drogen- und Gewaltkriminalität gegeben. Als Schwerpunkte sind dabei immer wieder der Scheunevorplatz und der Alaunplatz zu verzeichnen. Dadurch hat sich auch das Sicherheitsgefühl vieler Menschen in der Neustadt verschlechtert. Unsere Antwort heißt nicht, durch immer mehr Überwachung die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger einzuschränken, sondern Kriminalität wirksam zu bekämpfen. Dazu braucht es ein langfristiges und ganzheitliches Kriminalitätspräventionsprogramm, das sämtliche lokale Akteur*innen einbindet.

Nicht hilfreich sind kurzfristige, populistische Maßnahmen. Mehr Videoüberwachung lehnen wir ab, denn diese führt erwiesenermaßen lediglich zu einer Verlagerung der Kriminalität. Auch die Einführung sog. „gefährlicher Orte“, an denen die Polizei verdachtsunabhängige Kontrollen durchführen kann, hat sich in der Praxis als ungeeignet erwiesen. Trotz mehrfacher, überfallsartiger Massenkontrollen, die massive Grundrechtseinschränkungen für unbescholtene Bürger*innen mit sich brachten, hielten sich die Ermittlungsergebnisse sehr in Grenzen.

Wir wollen ein Kriminalitätspräventionsprogramm auf den Weg bringen, das Sozialpädagogik, Nachbarschaftskultur, die Kooperation verschiedener Handlungsträger*innen sowie begleitende städtebauliche Gestaltungsmaßnahmen miteinander verbindet. Durch städtebauliche Präventionsmaßnahmen, wie die bessere Beleuchtung dunkler und unübersichtlicher Orte, wollen wir das Wohlbefinden im Stadtteil verbessern. Wir wollen den Einsatz von Sozialarbeiter*innen im Viertel verstärken, um frühzeitig auf Probleme reagieren zu können. Es bedarf zudem einer ausreichenden Präsenz der Polizei in der Neustadt, die nicht als Invasion wahrgenommen wird, sondern auf Ansprechbarkeit setzt und durch einen Dialog mit lokalen Akteur*innen begleitet wird. Daher können wir uns die Gründung eines Kriminalpräventiven Rats für die Neustadt, angesiedelt beim Stadtbezirksbeirat, vorstellen.

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